Home Rechtstexte Richtlinien für die Prüfung Inhaltsverzeichnis Teil E Kapitel IX 2. Das EPA als Bestimmungsamt oder als ausgewähltes Amt 2.1 Eintritt in die europäische Phase 2.1.3 Übersetzung der ...

Die Beschwerdegegnerin hat mitgeteilt, an der mündlichen Verhandlung nicht teilzunehmen, was nach gefestigter Rechtsprechung ...

Go back Overview National patent office databases Global Patent Index (GPI) Release notes ...

Wenn es Ihnen an Zeit, Ressourcen oder Erfahrung mangelt, um sich mit Patentrecherche oder ‑strategie zu beschäftigen, kann Ihnen das örtliche Patentinformationszentrum gewiss helfen. Das ...

1011 Erklärung von Mikrounternehmen, KMU, natürlichen Personen, Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht, Hochschulen oder öffentlichen Forschungseinrichtungen für die Zwecke von ...

Lire des explications courtes et claires, découvrir des outils gratuits, vérifier si votre innovation se prête à une protection par brevet et déterminer si vous êtes prêt à déposer une demande de ...

"Nationales Recht zum EPÜ" bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Erfordernisse des relevanten nationalen Rechts der einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungs- und ...

Die Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte der Prüfung von europäischen Anmeldungen und Patenten nach ...

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Europäische Patentanmeldungen können mit der Software für die Online-Einreichung, der Online-Einreichung 2.0 oder der Web-Einreichung des EPA online eingereicht werden. Europäische Patentanmeldungen ...

Yann Ménière, EPO Chief Economist (left), and Aidan Kendrick, EPO Chief Business Analyst, discuss the key patenting trends at the EPO in 2023. Increasing demand (+2.9%) for European patents has been ...

Jahresgebühren können zwar bereits vor ihrer Fälligkeit entrichtet werden, aber nur innerhalb der in Regel 51 (1) EPÜ genannten Fristen für eine wirksame Entrichtung. Wenn die Frist für eine wirksame ...